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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2010 - L 6 AS 845/10 B ER   

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https://dejure.org/2010,118211
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2010 - L 6 AS 845/10 B ER (https://dejure.org/2010,118211)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.11.2010 - L 6 AS 845/10 B ER (https://dejure.org/2010,118211)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. November 2010 - L 6 AS 845/10 B ER (https://dejure.org/2010,118211)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.03.2011 - L 6 AS 1366/10
    Der Bf hat im Ausführungsbescheid selbständig einen solchen für den Ausgang des Beschwerdeverfahrens (ein Vorbehalt für den Ausgang des Hauptsacheverfahrens würde das Rechtsschutzinteresse für eine Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutz auch nicht erhalten; vgl Senatsentscheidungen vom 15. April 2009 - L 6 AS 15/09 B ER - und 18. November 2010 - L 6 AS 845/10 B ER) ebenfalls nicht formuliert.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 6 AS 389/12
    Denn mit diesem Bescheid hat er zu erkennen gegeben, dass er den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abwarten will; dieser Vorbehalt entspricht dem schon im angefochtenen Beschluss enthaltenen Vorbehalt und greift damit wesentlich später als ein - hier nicht erklärter - Vorbehalt des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens (sh ua Senatsentscheidungen L 6 AS 15/09 B ER; L 6 AS 845/10 B ER).
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